“Wer wegläuft, ist schuldig“: Warum uns Asylwerber so egal sind – Kommentar

Dreckige Klos, dicke grüne Schimmelschichten, verdorbenes Essen: Beinahe im Wochentakt erfahren wir von Menschen, die so hausen. Nicht in einem Schwellenland, sondern mitten in Österreich: im burgenländischen Sieggraben, im Kärntner Wernberg und auf der berüchtigten Saualm.

Ein Stück hinter der Grenze ist die Situation noch schlimmer: In griechischen Flüchtlingslagern schwappen dem Ex-UN-Beauftragten für Folter zufolge Fäkalien in Matratzenlager, wo Mütter mit Babys schlafen; in Ungarn werden jugendliche Asylwerber laut Profil an Leinen gelegt und mit Schlafmitteln ruhiggestellt.

Das Innenministerium und die Länder wollen jetzt erstmals seit 2004 die Bezahlung für Flüchtlingsheimbetreiber erhöhen; man kann hoffen, dass das die hiesige Situation ein wenig entschärfen wird. Im Großen und Ganzen aber ist die Reaktion auf die unfassbaren Zustände immer gleich: Ein paar NGO-Vertreter schreien auf, Politik und Zivilgesellschaft zucken mit den Schultern. Wie kommt das? Read More »

Die EU will zeigen, dass sie arbeitet – und schafft sich dazu selbst ab. Kommentar

Die offenen Grenzen sind eine der großen Errungenschaften des vereinigten Europa. Wer heute Anfang 20 ist, kann sich kaum an die Zeit erinnern, in der man im Zug nach Italien oder Deutschland den Pass herzeigen musste; auf die Frage “Was bedeutet die EU für Sie?“ fällt den meisten Europäern zuerst die Reisefreiheit ein.

Diese Reisefreiheit stellen die EU-Innenminister nun infrage. Sie haben eine Reform beschlossen, die Grenzkontrollen innerhalb der Schengenzone (zu der bis auf Großbritannien und Irland alle EU-Staaten  sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein gehören)  für bis zu zwei Jahre am Stück ermöglicht. Read More »