Wieder auf Anfang

Mit winzigem Vorsprung hat der Grüne Van der Bellen Österreichs Präsidentenwahl gewonnen. Die unterlegene FPÖ ficht das Ergebnis nun an – mit guten Chancen.

Was hatten sie gebangt und gezittert, die Österreicher und mit ihnen das politisch interessierte Europa. Exakt 50 : 50 stand es am Abend der Stichwahl um das Bundespräsidentenamt. Mit dieser Unsicherheit mussten die Österreicher schlafen gehen, erst am nächsten Nachmittag gab es ein Ergebnis – und nun könnte das Zittern und Bangen von vorne beginnen. Denn die weit rechts stehende FPÖ, deren Kandidat Norbert Hofer schließlich hauchdünn unterlag, hat den zweiten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl angefochten. Am Montag begann die mindestens viertägige Zeugenvernehmung vor dem Verfassungsgerichtshof in Wien, 90 Zeugen sollen gehört werden.Weiterlesen auf sueddeutsche.de

Süddeutsche Zeitung, 21.6.2016

 

„He, wir wurden nicht einmal gefragt!“

Sitzen hier zukünftige Kanzlerinnen und Minister? Fünf Jungpolitiker debattieren über Hoffnungen und Enttäuschungen in ihrem ersten Jahr als Volksvertreter

Herzliche Begrüßungen, Umarmungen mit Schulterklopfen, Scherze: Wenn die jüngsten Abgeordneten des Parlaments aufeinandertreffen, herrscht eine lockere Atmosphäre.

Noch nie in der österreichischen Geschichte gab es so viele Volksvertreter unter 30 wie heute. Acht sind es, fast alle sitzen erst seit Herbst im Nationalrat. Zum Ende ihres ersten Parlamentsjahres bat der Falter die jüngsten Neo-Abgeordneten von fünf Parteien (beim Team Stronach ist niemand unter 30) zum Gespräch über Ideale, Ernüchterungen und die alltägliche Arbeit im Parlament: Daniela Holzinger (26, SPÖ), Asdin El Habbassi (27, ÖVP), Petra Steger (26, FPÖ), Julian Schmid (25, Grüne) und Nikolaus Scherak (27, Neos). Weiterlesen »

Die Sanfte und die Schrille – EU-Wahlkampfreportage # 4

Ulrike Lunacek und Angelika Mlinar kämpfen bei der EU-Wahl um dieselbe Wählerschicht.

Mausi Lugner versteckt sich. Mit Angelika Mlinar, der Neos-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, will die Societylady nicht auf Fotos zu sehen sein. Es ist ein sonniger Samstagnachmittag, „Mailüfterl“-Straßenfest am Rande von Floridsdorf, wo Wien schon aus Äckern und Heurigen besteht. Mausis Freunde plaudern mit Mlinar. „Schön, dass Sie da sind“, sagt die Frau, hinter deren Rücken sich Mausi verbirgt. Dann ziehen Mlinar und ihr Trupp hügelaufwärts. Schnell und zielstrebig gehen sie, die Eröffnung beginnt bald, fürs Händeschütteln bleibt wenig Zeit.

Ganze Bündel an Luftballons haben viele Menschen hier in der Hand, Wahlgeschenke in Rot, Blau, Pink und dem Gelb, das die ÖVP verwendet, wenn Schwarz zu trist ist. Nur die Grünen sind nirgends zu sehen. Für sie gibt es hier wohl zu wenig zu holen, ihre Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek mischt sich an diesem Tag lieber auf dem Karmelitermarkt und bei einem Kinderflohmarkt in Döbling unters Volk.

Lunacek und Mlinar kämpfen bei dieser Wahl um dieselbe Wählerschicht, genauer gesagt: Mlinar macht Lunacek einen Teil ihrer Wähler streitig. Ehemalige Grüne, die wirtschaftsliberal denken oder einfach die pinke Frische toll finden, wandern ab. Weiterlesen »

Ohnmächtige Sieger, glückliche Verlierer

Das Ergebnis der österreichischen Parlamentswahlen ist voller Paradoxien. Das Land hat die Euro-Krise gut gemeistert, doch Rot-Schwarz hat nur eine hauchdünne Mehrheit.

Alles neu und doch alles beim Alten: Das ist das Ergebnis der österreichischen Parlamentswahlen am Sonntag. Die Regierungsparteien fuhren ihre schlechtesten Ergebnisse aller Zeiten ein, zwei neue Parteien wurden ins Parlament hinein-, eine hinausgewählt – und doch werden die Österreicher wohl auch für die nächsten fünf Jahre jene Große Koalition behalten, von der sie schon 41 der letzten 68 Jahre regiert wurden. Weiterlesen »

„Was ist schon ein Rebell?“

Ab Herbst werden mehr Abgeordnete unter 30 im Nationalrat sitzen als je zuvor. Wer sind die Newcomer?

Er schreibt Mails, die mit „Wow cool :)“ beginnen. Er duzt fast jeden, dem er begegnet. Er geht an heißen Sommertagen in kurzen Hosen, T-Shirt und Converse zu Diskussionen, bei denen die Uniform der anderen Männer aus Jeans und hochgekrempelten Hemden besteht. Und wenn er über die hohe Politik spricht, entkommt ihm manchmal ein kurzes, lautloses Lachen – ganz so, als ob er selbst noch über seine neue Rolle staunen würde. Ab Herbst wird Julian Schmid, 24, wohl für die Grünen im Nationalrat sitzen, als einer der jüngsten Abgeordneten in der Geschichte.

Und er wird eine Menge Kollegen in seinem Alter haben. Bis zu zehn Abgeordnete unter 30 könnten im Herbst ins Parlament einziehen, mehr als je zuvor. Weiterlesen »