Ein Beinahe-Mord zu viel

Maria da Penha hat das in Brasilien wichtigste Gesetz für Frauen in die Wege geleitet: gegen häusliche Gewalt

Im Mai 1983, Maria da Penha war 38, wurde sie eines Morgens von einem Knall geweckt und konnte sich nicht mehr bewegen. Jemand hatte ihr in den Rücken geschossen. Ein Raubüberfall, unbekannte Täter, sagte ihr Mann. Später stellte sich heraus: Er hatte selbst abgedrückt. Vier Monate und zwei Operationen später kehrte Maria da Penha querschnittsgelähmt aus dem Krankenhaus zurück, und erneut versuchte ihr Mann, sie zu töten, diesmal durch einen Stromschlag beim Duschen – das Wasser in brasilianischen Duschen wird elektrisch erhitzt.

Hätte er Erfolg gehabt, wäre sie heute Teil einer traurigen Statistik: Von 1980 bis 2013 wurden in Brasilien 106 093 Frauen gewaltsam getötet, das sind im Schnitt 60 pro Woche, viele von Partnern oder Ex-Partnern. Viele, weil sie sich von ihnen trennen wollten. Auch Maria da Penha zögerte daher lange, ihren aggressiven Mann zu verlassen. Zumal die Täter zur Zeit ihrer Ehe nur selten im Gefängnis gelandet seien, erinnert sie sich: „Es wurde geurteilt, sie hätten aus Liebe den Verstand verloren.“

Nach dem zweiten Mordversuch jedoch fasste sie sich ein Herz: Sie verließ ihren Mann und zeigte ihn an. Zwei Mal, 1991 und 1996, wurde er für die Mordversuche zu Haftstrafen verurteilt, doch seine Anwälte legten beide Male Rechtsmittel ein, er blieb in Freiheit. Der Gedanke an ihre Töchter, 1983 sechs, vier und ein Jahr alt, habe ihr damals Kraft zum Weiterkämpfen gegeben, sagt da Penha heute.

Ihr Fall wurde bald in ganz Brasilien bekannt, weil sie etwas wagte, was sich die wenigsten misshandelten Frauen trauen: Sie sprach öffentlich über ihre Erfahrungen, schrieb ein Buch. 1998 kamen zwei brasilianische NGOs auf sie zu: Ob sie Brasilien bei der Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten anzeigen wolle, weil ihr Ex-Mann noch immer auf freiem Fuß sei? Sie wollte.

2001 urteilte die Kommission, Brasilien habe durch sein Nichtstun internationale Verträge gebrochen, und forderte das Land auf, da Penhas Ex-Mann endlich zu bestrafen und den rechtlichen Schutz für Frauen zu verbessern. So landete ihr Fast-Mörder knapp zwei Jahrzehnte nach seinen Taten doch noch im Gefängnis. Und Brasilien beschloss unter dem linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der von 2003 bis 2010 regierte, das Gesetz Nummer 11 340, bekannt als „Lei Maria da Penha“, als „Maria-da-Penha-Gesetz“.

International gilt das Regelwerk als vorbildlich. Es ermöglicht Kontakt- und Betretungsverbote für Gewalttäter, schafft verschiedene Formen von Unterstützung für betroffene Frauen – etwa auf häusliche Gewalt spezialisierte Polizeiwachen und Gerichte –, sieht die Einrichtung von Frauenhäusern vor und erhöht die möglichen Strafen für häusliche Gewalt, egal ob physisch, sexuell oder psychisch. Allein 2017 wurden nach dem „Lei Maria da Penha“ 237 000 einstweilige Verfügungen ausgesprochen und 336 000 Gerichtsurteile gefällt.

In Brasilien gilt Maria da Penha deshalb als Ikone. Die inzwischen 74-Jährige, die seit dem ersten Mordversuch im Rollstuhl sitzt, reist nach wie vor durchs Land, hält Vorträge und nimmt an Diskussionen teil. 2009 gründete sie ein Institut, das ihren Namen trägt, Präventionskurse gegen häusliche Gewalt anbietet und Daten sammelt.

Denn auch wenn das Gesetz viel Gutes bewirkt hat – erledigt hat sich das Problem der Gewalt gegen Frauen in Brasilien noch lange nicht. 2018 wurden 1173 Feminizide, also Morde an Frauen aufgrund ihres Geschlechts, verübt. Es fehle Geld für die verschiedenen Einrichtungen, die das Gesetz vorsieht, sagt da Penha; in Großstädten sei die nötige Infrastruktur vorhanden, in kleinen Gemeinden aber nicht. Und unter dem neuen Präsidenten Jair Bolsonaro – einem Mann, der einer Parlamentskollegin einmal sagte, sie verdiene es nicht, vergewaltigt zu werden –, ist keine Besserung zu erwarten. Eine von Bolsonaros ersten Maßnahmen nach dem Amtsantritt im Januar 2019 war eine Lockerung der Waffengesetze. Das entsprechende Gesetz wurde vom Parlament zwar abgeschwächt. Da Penha aber glaubt, dass es die Brasilianerinnen trotzdem gefährde. Die große Mehrheit der Männer sei nicht gewalttätig, sagt sie. Aber „wer immer schon gewalttätig war, dem gefällt, was gerade passiert“.

Maria da Penha, 74, geboren in Fortaleza im Nordosten Brasiliens, studierte in São Paulo Pharmazie und lernte dort auch ihren Mann kennen, einen späteren Professor, der in den 1980er-Jahren zwei Mal versuchte, sie umzubringen. 2006 trat das nach ihr benannte brasilianische Gesetz gegen häusliche Gewalt in Kraft. Heute lebt Maria da Penha wieder in Fortaleza. Zu ihrem Ex-Mann hat sie keinen Kontakt mehr.

Brigitte, 23. Oktober 2019

“So was kann man mit uns Frauen nicht machen”

Jolanda Spiess-Hegglin galt als Hoffnung der Schweizer Grünen – bis sie in einen gigantischen Shitstorm geriet. Heute hilft sie anderen gegen den Hass im Netz

“Letzter Abschaum”, “sollte man an eine Wand stellen”: Das sind nur zwei der harmloseren Beschimpfungen, mit denen Internet-Trolle gegen Jolanda Spiess-Hegglin hetzten. Einen Strafantrag schreibt die 38-Jährige heute in Minuten. Etwa 200 hat sie bisher gestellt, gut die Hälfte an ihre „eigenen“ Hater, den Rest für andere Betroffene. Denn der Kampf gegen den Hass im Netz ist seit drei Jahren das Lebensthema der Schweizer Ex-Politikerin: Sie will andere vor dem schützen, was sie selbst durchgemacht hat.

Ende 2014 wachte die dreifache Mutter, damals Grünen-Abgeordnete im Schweizer Kanton Zug, nach einer Feier der lokalen Politprominenz mit Unterleibsschmerzen und ohne Erinnerung auf. Im Krankenhaus äußerte sie den Verdacht, sie sei mit K.O.-Tropfen betäubt und vergewaltigt worden; als möglichen Täter nannte sie den SVP-Politiker Markus Hürlimann. Die Klinik informierte die Polizei; kurz darauf berichtete die Boulevardzeitung „Blick“ über den Fall, mit Namen und Fotos der beiden.

Von da an gab es kein Halten mehr: Der Boulevard, aber auch seriöse Medien stürzten sich auf die Geschichte – und auf Spiess-Hegglin. Als Tests auf K.O.-Tropfen negativ ausfielen – was wenig aussagt, weil die meisten solchen Substanzen zum Zeitpunkt der Testung nicht mehr nachweisbar gewesen wären –, wurde sie in der öffentlichen Wahrnehmung vom Opfer zur Täterin, zur Ehebrecherin, die als Ausrede eine Vergewaltigung erfunden hat.

Spiess-Hegglin ging in die Offensive, gab Interviews: “So was kann man mit uns Frauen nicht machen!” Doch damit erntete sie erst recht Shitstorms. Nicht nur in vielen Medien, auch auf Online-Foren, Facebook, Twitter. Erst las sie alles, was gepostet wurde. „Ich wollte so die Kontrolle zurückbekommen“, sagt sie. „Es hat mir aber nicht gutgetan, sondern mich weiter traumatisiert.“

Was bei der Feier wirklich geschah, ist bis heute ungeklärt; das Verfahren gegen Hürlimann wurde 2015 mangels Beweisen eingestellt. 2017 verklagte er seinerseits Spiess-Hegglin wegen übler Nachrede. 2018 einigte man sich auf einen Vergleich.

Das Leben von Spiess-Hegglin, einst Jungstar der Schweizer Grünen, änderte sich durch den Shitstorm komplett. Sie legte alle politischen Ämter nieder, machte eine Therapie, musste Medikamente nehmen. 2016 beschloss sie, ihre Erfahrungen zu nutzen, um anderen zu helfen. Eine Institution, die ihr im Umgang mit den Beschimpfungen hätte helfen können, gab es nicht in der Schweiz. Also gründete sie den Verein „Netzcourage“ – als erste Anlaufstelle des Landes für Opfer von Internethass.

Auf Kongressen, in Schulen und Firmen spricht sie nun über ihre Erfahrungen. Und sie nimmt für andere Kontakt zu Hatern auf, stellt Strafanträge für sie. Für Tamara Funiciello etwa, ehemalige Chefin der Schweizer Jusos, die diverse Shitstorms erlitt und sagt: “Ohne Jolanda hätte ich mich wahrscheinlich nach einem Jahr zurückgezogen.”

Sie wolle Frauen davon abhalten, wegen des Hasses aus der Öffentlichkeit zu verschwinden, sagt Spiess-Hegglin. „Ich kann ihnen nicht alles abnehmen, die psychische Belastung bleibt. Aber ich kann ihnen Arbeit abnehmen und ein Netzwerk bieten.“

Geld verdient damit kaum, ihre Familie komme mit dem Gehalt ihres Mannes gerade so über die Runden, der Verein finanziert sich fast nur über Spenden. Immerhin kommt durch Gerichtsurteile ab und an Geld herein: Der Ringier-Verlag etwa, der „Blick“ herausgibt, wurde kürzlich dazu verurteilt, ihr wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten umgerechnet rund 18.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.

Im Umgang mit Trollen setzt Spiess-Hegglin heute eher auf Gespräche. In der Schweiz würden sie zwar recht schnell verurteilt, sagt sie. Aber manche radikalisierten sich danach noch mehr. Mit ihnen zu sprechen – „und manchmal braucht es dafür eine Einladung der Staatsanwaltschaft“ – sei oft sinnvoller: Mehrere ehemalige Täterinnen und Täter unterstützten heute „Netzcourage“.

Jolanda Spiess-Hegglin, 38, arbeitete lange Zeit als Journalistin. 2013 wurde sie Co-Präsidentin der Grünen im Kanton Zug, 2014 in den Kantonsrat gewählt. 2016 trat sie zurück und gründete den Verein „Netzcourage“. Sie lebt in Zug, ist verheiratet und hat drei Kinder.

Brigitte, 23. September 2019

Gute Nachrichten zu Pavillon 15

Im Mai 2013 habe ich im Falter die bis in die 1980er Jahre andauernde Misshandlung und Vernachlässigung von behinderten Kindern im Pavillon 15 des Wiener Krankenhauses am Steinhof (des heutigen Otto-Wagner-Spitals) publik gemacht. Nach viel Verzögern und Verharmlosen und einem fragwürdigen internen Bericht gab Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ)  eine echte Aufarbeitung in Auftrag, im März 2017 wurde das Ergebnis präsentiert: Eine ausführliche Studie des Instituts für Rechts- und Kriminalsoziologie, die die Vorwürfe bestätigte. Jetzt, gut fünf Jahre nach dem ersten Text, sollen die Betroffenen finanzielle Entschädigungen bekommen. Yeah!

Alle Texte zum Pavillon 15 gibt es hier nachzulesen.

Radikale Hügeljugend

Israel ist entsetzt über nationalreligiöse Siedler, die auch vor Gewalt nicht zurückschrecken. Die Atmosphäre ist aufgeheizt – nun will die Regierung gegen jüdische Terrorgruppen härter durchgreifen.

In Jerusalem wird ein 16-jähriges Mädchen bei einer Homosexuellen-Parade erstochen, im Westjordanland stirbt ein 18 Monate alter palästinensischer Junge bei einem Brandanschlag. Die Täter sind offenbar Menschen, die sich als gläubige Juden sehen, sich aber um die zehn Gebote nicht scheren. Als Israels Präsident Reuven Rivlin die Anschläge scharf kritisiert, erhält er Morddrohungen.

Der Jerusalemer Täter kommt aus einer anderen Strömung in der israelischen Gesellschaft als die mutmaßlichen Brandstifter. Er ist wohl ein Einzeltäter, erst vor Kurzem wurde er aus dem Gefängnis entlassen: Schon 2005 hatte er bei der Gay Pride Parade drei Menschen verletzt. Er ist ein Charedi, ein Ultraorthodoxer. Die Charedim machen Schätzungen zufolge knapp zehn Prozent der Bevölkerung aus und leben – ob in Israel oder außerhalb – in abgeschotteten Gemeinschaften streng nach den jüdischen Gesetzen. Traditionell lehnten sie den Staat Israel ab, weil die Juden ihrer Ansicht nach das gelobte Land erst nach der Ankunft des Messias wieder in Besitz nehmen dürften. Weiterlesen auf sueddeutsche.de

Süddeutsche Zeitung, 6.8.2015

“Hauptsache, man hat die Behinderten nicht gesehen”

Bis in die 1980er-Jahre wurden in Wien behinderte Kinder gequält. Der Zeitzeuge und Psychiater Ernst Berger sucht nach Erklärungen

Behinderte Kinder wurden geschlagen, in Zwangsjacken gesteckt, mit Beruhigungsmitteln niedergespritzt, im eigenen Kot liegengelassen: Im Pavillon 15 am Steinhof, dem heutigen Otto-Wagner-Spital, war das bis in die 1980er-Jahre hinein Alltag. Nachdem die Krankenschwester Elisabeth Pohl im Falter von diesen Zuständen erzählt hatte, untersuchte eine Arbeitsgruppe der Stadt Wien die Vorwürfe. Doch ihr Untersuchungsbericht bleibt geheim. Der Kinderpsychiater Ernst Berger erklärt, wie es zu Situationen wie der im Pavillon 15 kommen konnte. Read More »

Geheimsache Steinhof

Noch in den 1980er-Jahren wurden in Wien behinderte Kinder misshandelt. Die Stadt dilettiert bei der Klärung schwerster Vorwürfe. Nun bricht eine zweite Krankenschwester ihr Schweigen

Recherche: Ruth Eisenreich, Florian Klenk

Transparenz hatte die rot-grüne Stadtregierung versprochen. Doch jetzt, wo es unangenehm wird, wird das Versprechen gebrochen. Der elf Seiten starke “Schlussbericht” des städtischen Krankenanstaltenverbunds (KAV), betreffend die Behandlung behinderter Kinder am Steinhof, wird nicht veröffentlicht, zum Wohle der Patienten, wie es heißt.

Das ist eine Ausrede. In dem Endbericht sind gar keine persönlichen Patientendaten enthalten, wie der Falter recherchierte. Die Geheimniskrämerei schützt bloß die Interessen der Stadt Wien, die offenbar keine neue Debatte über Misshandlungen in städtischen Einrichtungen führen will. Read More »

Pavillon 15: keine Entschuldigung, keine Entschädigung

Bis in die 80er-Jahre wurden in Wiens Psychiatrie behinderte Kinder misshandelt. Ein Untersuchungsbericht dazu bleibt geheim

Die Akten und Zeitzeugengespräche schockierten sogar die Profis: “Ich war immer wieder erschüttert”, sagt Susanne Drapalik, Ärztin und Bereichsleiterin im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV), über ihre Recherchen zum Umgang mit behinderten Kindern und Jugendlichen in Wien von den 1960ern bis in die 1980er.

Es war im Mai 2013, da meldete sich die Krankenschwester Elisabeth Pohl beim Falter. Ab 1981 hatte sie im Pavillon 15 des heutigen Otto-Wagner-Spitals gearbeitet, wo 40 Jahre zuvor die Nazis 800 Kinder ermordet hatten, und grausige Missstände erlebt: Behinderte Kinder und Jugendliche wurden mit starken Medikamenten ruhig gestellt oder lagen den ganzen Tag, nackt und ohne Bettzeug, gefesselt in ihrem eigenen Kot und Erbrochenen. Manche kamen jahrelang nicht ins Freie. “Ich hab damals oft gedacht: Wenn ich gezwungen wäre, mein Kind hier abzugeben, ich würde es mit dem Polster ersticken”, sagte Pohl. Read More »