Ein Beinahe-Mord zu viel

Maria da Penha hat das in Brasilien wichtigste Gesetz für Frauen in die Wege geleitet: gegen häusliche Gewalt

Im Mai 1983, Maria da Penha war 38, wurde sie eines Morgens von einem Knall geweckt und konnte sich nicht mehr bewegen. Jemand hatte ihr in den Rücken geschossen. Ein Raubüberfall, unbekannte Täter, sagte ihr Mann. Später stellte sich heraus: Er hatte selbst abgedrückt. Vier Monate und zwei Operationen später kehrte Maria da Penha querschnittsgelähmt aus dem Krankenhaus zurück, und erneut versuchte ihr Mann, sie zu töten, diesmal durch einen Stromschlag beim Duschen – das Wasser in brasilianischen Duschen wird elektrisch erhitzt.

Hätte er Erfolg gehabt, wäre sie heute Teil einer traurigen Statistik: Von 1980 bis 2013 wurden in Brasilien 106 093 Frauen gewaltsam getötet, das sind im Schnitt 60 pro Woche, viele von Partnern oder Ex-Partnern. Viele, weil sie sich von ihnen trennen wollten. Auch Maria da Penha zögerte daher lange, ihren aggressiven Mann zu verlassen. Zumal die Täter zur Zeit ihrer Ehe nur selten im Gefängnis gelandet seien, erinnert sie sich: „Es wurde geurteilt, sie hätten aus Liebe den Verstand verloren.“

Nach dem zweiten Mordversuch jedoch fasste sie sich ein Herz: Sie verließ ihren Mann und zeigte ihn an. Zwei Mal, 1991 und 1996, wurde er für die Mordversuche zu Haftstrafen verurteilt, doch seine Anwälte legten beide Male Rechtsmittel ein, er blieb in Freiheit. Der Gedanke an ihre Töchter, 1983 sechs, vier und ein Jahr alt, habe ihr damals Kraft zum Weiterkämpfen gegeben, sagt da Penha heute.

Ihr Fall wurde bald in ganz Brasilien bekannt, weil sie etwas wagte, was sich die wenigsten misshandelten Frauen trauen: Sie sprach öffentlich über ihre Erfahrungen, schrieb ein Buch. 1998 kamen zwei brasilianische NGOs auf sie zu: Ob sie Brasilien bei der Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten anzeigen wolle, weil ihr Ex-Mann noch immer auf freiem Fuß sei? Sie wollte.

2001 urteilte die Kommission, Brasilien habe durch sein Nichtstun internationale Verträge gebrochen, und forderte das Land auf, da Penhas Ex-Mann endlich zu bestrafen und den rechtlichen Schutz für Frauen zu verbessern. So landete ihr Fast-Mörder knapp zwei Jahrzehnte nach seinen Taten doch noch im Gefängnis. Und Brasilien beschloss unter dem linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der von 2003 bis 2010 regierte, das Gesetz Nummer 11 340, bekannt als „Lei Maria da Penha“, als „Maria-da-Penha-Gesetz“.

International gilt das Regelwerk als vorbildlich. Es ermöglicht Kontakt- und Betretungsverbote für Gewalttäter, schafft verschiedene Formen von Unterstützung für betroffene Frauen – etwa auf häusliche Gewalt spezialisierte Polizeiwachen und Gerichte –, sieht die Einrichtung von Frauenhäusern vor und erhöht die möglichen Strafen für häusliche Gewalt, egal ob physisch, sexuell oder psychisch. Allein 2017 wurden nach dem „Lei Maria da Penha“ 237 000 einstweilige Verfügungen ausgesprochen und 336 000 Gerichtsurteile gefällt.

In Brasilien gilt Maria da Penha deshalb als Ikone. Die inzwischen 74-Jährige, die seit dem ersten Mordversuch im Rollstuhl sitzt, reist nach wie vor durchs Land, hält Vorträge und nimmt an Diskussionen teil. 2009 gründete sie ein Institut, das ihren Namen trägt, Präventionskurse gegen häusliche Gewalt anbietet und Daten sammelt.

Denn auch wenn das Gesetz viel Gutes bewirkt hat – erledigt hat sich das Problem der Gewalt gegen Frauen in Brasilien noch lange nicht. 2018 wurden 1173 Feminizide, also Morde an Frauen aufgrund ihres Geschlechts, verübt. Es fehle Geld für die verschiedenen Einrichtungen, die das Gesetz vorsieht, sagt da Penha; in Großstädten sei die nötige Infrastruktur vorhanden, in kleinen Gemeinden aber nicht. Und unter dem neuen Präsidenten Jair Bolsonaro – einem Mann, der einer Parlamentskollegin einmal sagte, sie verdiene es nicht, vergewaltigt zu werden –, ist keine Besserung zu erwarten. Eine von Bolsonaros ersten Maßnahmen nach dem Amtsantritt im Januar 2019 war eine Lockerung der Waffengesetze. Das entsprechende Gesetz wurde vom Parlament zwar abgeschwächt. Da Penha aber glaubt, dass es die Brasilianerinnen trotzdem gefährde. Die große Mehrheit der Männer sei nicht gewalttätig, sagt sie. Aber „wer immer schon gewalttätig war, dem gefällt, was gerade passiert“.

Maria da Penha, 74, geboren in Fortaleza im Nordosten Brasiliens, studierte in São Paulo Pharmazie und lernte dort auch ihren Mann kennen, einen späteren Professor, der in den 1980er-Jahren zwei Mal versuchte, sie umzubringen. 2006 trat das nach ihr benannte brasilianische Gesetz gegen häusliche Gewalt in Kraft. Heute lebt Maria da Penha wieder in Fortaleza. Zu ihrem Ex-Mann hat sie keinen Kontakt mehr.

Brigitte, 23. Oktober 2019

Kalter Entzug

Deutschland hat gegen die Menschenrechte verstoßen, indem es einem heroinsüchtigen Häftling die Substitutionstherapie verwehrt hat. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September entschieden. Der Kläger ist kein Einzelfall – in bayerischen Gefängnissen haben Süchtige kaum eine Chance auf Substitution.

Als er wieder draußen ist, ist alles wie immer. Die Reisetasche mit seinen Habseligkeiten in der Hand, setzt sich Markus Weigel an einem Wintertag Ende 2015 in den Zug nach München, steigt am Hauptbahnhof aus und besorgt sich als Erstes “was zum Zumachen”. Der Kick kommt schnell. An die ersehnte Abstinenz ist nicht mehr zu denken.

Ein paar Wochen später, ein Hinterhoflokal in München-Schwabing. Die Hilfsorganisation Condrobs betreut hier Drogensüchtige. Ein Tischfußballtisch, Plakate der Aidshilfe an den Wänden, Filterkaffee für 30 Cent. Neben der Tür eine schwarze Pinnwand mit Todesanzeigen: 1961 bis 2016, 1967 bis 2015, 1983 bis 2015.

Markus Weigel, Mitte 30, groß, kräftig, ruhig, tätowiert, fläzt auf einem braunen Kunstledersofa und erzählt mit einer tiefen, kratzigen Stimme von einer Drogenkarriere wie aus einem Abschreckungsfilm. Alkohol mit zwölf Jahren, dann Gras, Speed, Kokain, mit 14 erstmals Heroin, ein paar Jahre später Jugendhaft wegen Dealens. Immer wieder Substitution, Entzug, Rückfall, Substitution, Entzug, Rückfall, Substitution. Als Weigel wegen Diebstahls ins Gefängnis kommt, warnt ihn sein Zellengenosse: “Du kriegst hier nichts.” Er behält recht. Diesen Text weiterlesen auf sueddeutsche.de

Süddeutsche Zeitung, 27.8.2016

Die Nachricht zum EGMR-Urteil auf sueddeutsche.de (Süddeutsche Zeitung, 2.9.2016)

Mein Kommentar zum EGMR-Urteil auf sueddeutsche.de (Süddeutsche Zeitung, 2.9.2016)

“Wichtig ist, ob der Schlepper seinen Job macht”

Schlepper sind gewissenlose Kriminelle, die für ihren Profit Flüchtlinge in Gefahr bringen – so heißt es häufig. Sie werden verantwortlich dafür gemacht, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken oder in Lastwagen ersticken. Doch wird das dem Handeln der Schlepper gerecht?

Bei der provokativ als “Internationale Schlepper- und Schleusertagung” (ISS) betitelten Veranstaltung des Bayerischen Flüchtlingsrats in den Münchner Kammerspielen wurde ein anderes Bild gezeichnet. Die Tagungsteilnehmer haben sieben – diskussionswürdige – Thesen aufgestellt. Weiterlesen auf sueddeutsche.de

sueddeutsche.de, 20.10.2015

 

Manche Verbrechen dürfen nicht ungestraft bleiben – Kommentar

Ein junger Mensch, der eine Dummheit begangen hat, sollte nicht so hart bestraft werden wie ein Erwachsener – ganz egal, wie groß, wie monströs gar seine Dummheit war. Wer zur Tatzeit unter 21 war, kommt nach österreichischem Recht daher weniger leicht als ein Erwachsener ins Gefängnis (das Menschen oft krimineller macht) und kann nicht zu lebenslang verurteilt werden.

Letztere Regelung, so sinnvoll sie ist, führt allerdings zusammen mit einer bestimmten Formulierung im Verjährungsparagrafen dazu, dass junge Täter in Österreich selbst im Falle von Völkermord straffrei davonkommen können. Bisher kam das vor allem bei NS-Kriegsverbrechern zu tragen, in naher Zukunft wird es etwa auch die Vergewaltiger und Mörder von Srebrenica betreffen. Die Jüngeren unter ihnen können, wenn die Gesetzeslage nicht bald geändert wird, ab Juli 2015 von Österreich weder angeklagt noch an bosnische Gerichte ausgeliefert werden. Read More »

Wenn Völkermord verjährt

19 Jahre ist das Massaker von Srebrenica her. Einige Täter könnten bald straffrei ausgehen

Über 8000 ermordete Männer und Buben, Vergewaltigungen, Deportationen: Das Massaker von Srebrenica gilt als schwerstes Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Juli 2015 jährt es sich zum 20. Mal. Und dann, sagt der Historiker Winfried Garscha, könnten sich nach heutigem Recht viele der Täter in Österreich “hinstellen und sagen: ‘Ich habe in Srebrenica eigenhändig 25 Menschen umgebracht’ – und ihnen würde nichts passieren”.

Viele Täter, sagt Garscha, seien Jugendliche oder junge Männer gewesen; einige seien wohl später in Österreich gelandet. Ihnen könnte bald eine kleine Ungenauigkeit im österreichischen Strafgesetzbuch zugute kommen. Read More »

Gezerre ohne Grenzen

Sofia, Oliver, Christian – die Namen dieser Kinder stehen für eskalierten Sorgerechtsstreit zwischen binationalen Elternpaaren. Sind die Gesetze untauglich?

Sofia bleibt in Österreich – zumindest vorläufig. Nach einem jahrelangen Sorgerechtsstreit und wochenlanger medialer Empörung über die geplante “Abschiebung“ der Sechsjährigen ist vergangene Woche für einige Zeit Ruhe eingekehrt.

Medial präsent war der “Fall Sofia“ seit dem Juni, als ein italienisches Gericht Sofias Mutter Doris Povse wegen Kindesentführung zu 15 Monaten Haft verurteilte. Povse hatte Sofia im Jahr 2008 von Italien zurück nach Österreich gebracht, nachdem sie sich vom – angeblich gewalttätigen – italienischen Vater des Mädchens getrennt hatte. Mehrere Gerichte ordneten an, dass Sofia nach Italien zurückkehren müsse, doch bevor der Gerichtsvollzieher das Mädchen abholen konnte, tauchten Mutter und Kind unter. Read More »

Gekuschelt wird nicht

Die Fußfesseldebatte stellt den liberalen Strafvollzug infrage. Wie hart müssen Gefängnisse sein? Eine Erkundung

“Schwere Körperverletzung“, sagt der Junge und schnalzt eine Spielkarte auf den Tisch. Er ist klein gewachsen, dunkelhaarig, kaum älter als 15 oder 16 Jahre, ein unscheinbarer Bursche im schwarzen Shirt.

Er sitzt hier, weil er einen Jugendlichen verprügelt hat. Es war keine harmlose Schulhofrauferei: 20-mal hat er seinem Opfer mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Er hat auch nicht aufgehört, als das Opfer wehrlos am Boden lag.

Wie soll man so einen Schläger bestrafen? Bei Wasser und Brot in Dunkelhaft? Der Staat hat anders entschieden. Der Bursche kann in der Jugendabteilung der Justizanstalt Leoben in einer schlichten, hellen Wohnküche sitzen und Karten spielen. Ist das Strafe genug? Read More »