Immer noch wird Politik in Österreich vor allem von Männern gemacht. Der Aufstieg der Frauen an die Macht geht nur langsam voran.
Platz 122, sechste Reihe, Plenarsaal, Parlament. Ein schwerer Lederstuhl, nicht anders als die ringsum. Ein Platz mitten im Zentrum der politischen Macht des Landes. Hier sitzt Elisabeth Hakel, 35 Jahre alt, lange blonde Haare, blaue Bluse. Es sind ihre letzten Monate. Wenn im Herbst der neue Nationalrat gewählt wird, ist es wohl vorbei. Dann sitzt vermutlich auf Platz 122 wieder ein Mann. Er heißt Wolfgang Moitzi, ist genauso wie Hakel aus der Steiermark. Max Lercher, Reformkoordinator der steirischen SPÖ, hat den Chef der Sozialistischen Jugend vorgeschlagen und auf den dritten und letzten aussichtsreichen Listenplatz für die Wahl gesetzt.
Am Tag nach der Parteientscheidung sitzt Hakel in der Cafeteria des Parlaments. Ihr starrer Blick lässt ihren Frust erahnen. „Eine Männerpartie hat mich übers Messer springen lassen“, sagt sie. Was wie ein Zufall klingt oder ein politisches Manöver verschiedener Bezirksorganisationen, ist für sie symptomatisch. Ein Mann hilft einem Mann. Die Konsequenz daraus: Der Frauenanteil in der Politik wurde wieder ein kleines bisschen verringert.
52 Prozent der österreichischen Bevölkerung sind Frauen. Seit 94 Jahren dürfen sie nun schon wählen, aber bis heute gab es keine einzige Bundeskanzlerin oder Bundespräsidentin. Derzeit sind zwar sechs von 14 Ministern Frauen, aber im Parlament beträgt der Frauenanteil nur 29 Prozent. Von neun Bundesländern wird nur eines von einer Frau regiert: Salzburg mit Gabi Burgstaller (SPÖ). Sollte die ÖVP die Landtagswahlen am 5. Mai gewinnen, wäre ihr Nachfolger wieder ein Mann (Update: So ist es tatsächlich gekommen. Burgstaller trat nach einem Wahldebakel zurück, Wilfried Haslauer von der ÖVP ist der neue Landeshauptmann). Bei den Bürgermeistern ist nur jeder zwanzigste weiblich, und die beid
en größten Parteien SPÖ und ÖVP hatten noch nie eine Parteichefin. Auch die Führungsebenen von Unternehmen sind fast ausschließlich von Männern besetzt – in der Politik ist das freilich noch viel problematischer. Sie sollte die eigene Bevölkerung repräsentativ vertreten.
Wenn man nach Gründen sucht, warum das nicht so ist, fallen zuallererst die Worte: Kinder, Familie, Haushalt. Trotz aller hehren Sprüche von Halbe-Halbe bleiben sie auch in der Politik noch oft an den Frauen hängen. Das gilt sogar, wenn eine langgediente Diplomatin für das höchste Amt im Land kandidiert. Benita Ferrero-Waldner (ÖVP) hatte im Jahr 2004 als erste Frau in der Geschichte der Zweiten Republik ernsthafte Chancen, sich auf den Sessel des Bundespräsidenten setzen zu können. „Ich war Außenministerin und musste nebenbei noch den Haushalt und zwei Stiefkinder managen. Da blieb wenig Zeit für das Netzwerken“, sagt sie heute, wenn sie über ihre damalige Niederlage gegen Heinz Fischer spricht.
Die Bekanntschaften, die Seilschaften, die Klubs, die Netzwerke – Frauen, die an die Macht wollen, tun sich da viel schwerer. Die Politikwissenschaftlerin Veronika Schwediauer hat für ihre Dissertation an der Universität Wien die Biografien sämtlicher SPÖ-, ÖVP- und FPÖ-Regierungsmitglieder der Jahre 1966 bis 2006 untersucht. Die weiblichen Ministerinnen, hat Schwediauer festgestellt, waren weniger gut vernetzt als die männlichen. Schwediauers Studie bezieht sich auf formelle Netzwerke von den Jugendorganisationen der Parteien über Eliteschulen bis hin zu Gewerkschaftsfraktionen, aber ihre Beobachtung lässt sich auch im Alltag nachvollziehen: Wenn die Parteimänner nach der Sitzung noch auf ein Bier gehen, gehen die Frauen oft nach Hause.
Mittlerweile haben einige Frauen etwas erkannt, was sich bei den männlichen Kollegen schon länger herumgesprochen hat: Qualifikation und harte Arbeit alleine reichen nicht, um in die Hallen der Macht vorzudringen. Sie versuchen, sich ebenfalls zu verbünden und sich gegenseitig zu fördern. „Aber Männer haben eine jahrhundertealte Tradition des Netzwerkens“, sagt Waltraud Klasnic (ÖVP), die in der Steiermark ab dem Jahr 1996 als allererste Frau überhaupt eine Landesregierung führte. „Die Frauen müssen erst mühsam lernen, wie sie eine Räuberleiter füreinander bilden können.“
Es war im Jahr 2006, als Elisabeth Hakel um Hilfe bat. 28 Jahre alt war sie damals. Sie hatte sich langsam ihren Weg in der SPÖ nach oben gebahnt – zuerst Vorsitzende der SPÖ-Vorfeldorganisation Junge Generation (JG) in ihrem Heimatbezirk Liezen, nach drei Jahren JG-Bundesgeschäftsführerin, zur Jahrtausendwende parlamentarische Mitarbeiterin des
ehemaligen Innen- und Wissenschaftsministers Caspar Einem. Elisabeth Hakel wollte hoch hinaus. Also nahm sie all ihren Mut zusammen und sprach die – zumindest formell – mächtigste Frau an, die es in der österreichischen Politik je gegeben hat: die damals frisch gewählte Erste Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ). Ob sie ihr helfen könne, einen Job als Pressesprecherin in einem Ministerium zu bekommen?
Kein Problem, sagte Prammer – und bot Hakel wenig später an, ihre eigene Pressearbeit zu übernehmen. Hakel sagte zu. Zwei Jahre lang blieb sie Prammers Pressesprecherin, dann wurde sie selbst in den Nationalrat gewählt, auf Platz 122 in der sechsten Reihe, als Bereichssprecherin für Creative Industries.
Hakel hat etwas getan, wovor viele Frauen Skrupel haben: Sie hat jemanden gebeten, die Räuberleiter für sie zu machen. Und sie hat sich dafür eine Frau ausgewählt, die groß genug für diese Aufgabe war. Denn das ist eines der größten Hindernisse von Frauenbündnissen: Ihre Mitglieder stehen oft auf derselben Hierarchieebene. Zur Harmonie und zum Stillsein erzogen, tendieren Frauen dazu, dichte Netzwerke zu bilden, erklärt die Netzwerkforscherin Ruth Pfosser vom Institut FAS.research – Cliquen, deren Mitglieder viel Vertrauen zueinander haben, die sich nach außen hin aber stark abschotten.
Aber ein effizientes Karrierenetzwerk, sagt Pfosser, muss auch Input von außen zulassen, es muss Personen aus unterschiedlichen Bereichen und Hierarchiestufen verbinden. Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), von der Guntramsdorfer Gemeinderätin aufgestiegen zur Frauenministerin, sieht das genauso: „Wenn sich Gleichgestellte zusammentun, ist das schön“, sagt sie. „Aber es braucht auch ein Darüber, das sagt, ich ziehe dich hoch.“ Nur gibt es in Österreich immer noch zu wenige Frauen, die ein solches Darüber sein können.
Es ist jener Tag im April, an dem Elisabeth Hakel ihren Listenplatz für den Herbst verloren hat. Ein langer Gang mit rotem Läufer führt zu einem geräumigen Büro, hinter dem Schreibtisch hängt die Fahne der EU, daneben die österreichische. An einem großen Besprechungstisch sitzt mit Barbara Prammer jene Frau, die Hakel einmal mit nach oben gezogen hat. Auch sie will auf ihrem Weg nach oben das eine oder andere Mal an den Männercliquen angestoßen sein.
Sie erzählt Anekdoten, wie sie wohl jede Politikerin in ihrem Repertoire hat. Etwa die vom Herbst 1990. Da war sie noch Vorsitzende der oberösterreichischen SPÖ-Frauen und bewarb sich um den Posten des Soziallandesrats. Das Parteipräsidium empfahl sie, doch die geheime Abstimmung im Parteivorstand verlor Prammer knapp gegen einen Mann. „Da hat sich die starke Männerphalanx durchgesetzt“, sagt Prammer. Sie musste fünf Jahre warten, bis sie ihrem damaligen Konkurrenten nachfolgen konnte – als erste weibliche Landesrätin Oberösterreichs. Unter Viktor Klima war sie Frauenministerin. Heute thront sie über der Regierungsbank, hat sämtliche Abgeordneten und Minister im Blick, über ihr nur noch der Bundesadler.
Diese Karriere wäre schwer möglich gewesen, wenn sie ihre Kinder nicht jung – den Sohn mit 19, die Tochter mit 26 – bekommen hätte, sagt Prammer, und ihre sonst so ruhige und bedächtige Stimme wird lebhafter: „Wenn sie nicht schon aus dem Gröbsten heraußen gewesen wären, als ich in die Politik gegangen bin – wer weiß, wie es mir gegangen wäre.“
Prammer nützt ihre Position bewusst, um Frauenthemen zu pushen. Im Jahr 2009 organisierte sie eine parlamentarische Enquete mit dem Titel „Frauen in der Politik – mehr Frauen in die Politik!“. Und sie rief vierteljährliche informelle Treffen aller weiblichen Abgeordneten ins Leben, parteiübergreifend. In letzter Zeit sind die Treffen allerdings eingeschlafen: zu wenig Zeit, andere Prioritäten. Und im Wahljahr, sagt Prammer, machten solche Treffen sowieso wenig Sinn.
Zwölf Jahre lang war Prammer auch Chefin der SPÖ-Frauenorganisation. Eine solche Teilorganisation haben fast alle Parteien – aber die der SPÖ ist die einzige, die innerhalb der Partei eine gewisse Macht hat, sagt die Politikwissenschaftlerin Veronika Schwediauer: „Im parteiinternen Machtgefüge sind alle Frauenorganisationen in der Peripherie verortet.“ Die Initiative Freiheitlicher Frauen etwa sei innerhalb der FPÖ völlig irrelevant.
Für etwa ein Drittel der weiblichen Ministerinnen aus SPÖ und ÖVP, sagt Schwediauer, sei ein Engagement in der Frauenorganisation das Sprungbrett ins Ministeramt gewesen. Knapp zwei Drittel kamen aus der Lokal- oder Regionalpolitik, nur etwa jede achte aus der nationalen Politik. Dass Frauen viel seltener als Männer über die Bundespolitik Karriere machen, deutet für Schwediauer darauf hin, dass auf der nationalen Ebene vorwiegend männlich besetzte Netzwerkbeziehungen eine besonders große Rolle spielen.
Als einzige Parlamentspartei – neben dem Team Stronach – haben ausgerechnet die in feministischer Tradition verankerten Grünen keine bundesweite Frauenorganisation. „Wir wollen Frauenthemen nicht in eine eigene Teilorganisation abschieben, sondern als Teil des Ganzen betrachten“, sagt Frauensprecherin Judith Schwentner. Konsequenterweise steht mit Eva Glawischnig an der Spitze der Partei eine Frau. „Das Netzwerken war für mich nie ein Thema“, sagt sie. „Was Frauen fördert, ist die Quote.“ Wenn bei den Grünen Kandidatenlisten erstellt werden, gilt das Reißverschlusssystem.
Frau, Mann, Frau,
Mann. Sonst hat sich nur die SPÖ eine 40-Prozent-Frauenquote verordnet, die sie aber nicht immer einhält, in der ÖVP ist die Quote umstritten, die rechten Parteien sind sowieso dagegen.
Aber Eva Glawischnig ist durchaus Mitglied in einem Frauennetzwerk: Im Klub für Frauen, in dem auch die rote Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima, die ehemalige Wiener ÖVP-Chefin Christine Marek und Frauen aus Wirtschaft und Medien vertreten sind. Alle paar Monate lädt der Klub für Frauen zu Vorträgen oder Podiumsdiskussionen: Eine Museumsdirektorin kommt zu Besuch, Kardinal Christoph Schönborn debattiert über die Rolle der Kirche in der modernen Gesellschaft.
Was für die Männer das gemeinsame Bier nach der Arbeit ist, scheinen für Frauen Workshops, Vorträge und Lesungen zu sein. Die Wiener SPÖ-Frauen treffen sich beim Seminar „Selbstbewusst kommunizieren“, die der ÖVP beim Vortrag „Gesund in den Sommer“, die freiheitlichen Frauen gehen zusammen ins Gloria-Theater und die Grünen zu einer Lesung über berühmte weibliche Liebespaare der Geschichte.
Nach den Kriterien von Netzwerkforscherin Pfosser müsste der 2002 gegründete Klub für Frauen ein großes Potenzial haben, Frauen beim Aufstieg zu helfen. Warum haben dann die Studien von Politologin Schwediauer ergeben, dass dieser und andere überparteiliche Frauennetzwerke für eine Karriere in der Spitzenpolitik völlig irrelevant sind?
Die scheinbare Ungereimtheit klärt sich auf, wenn man auf der Website des Klubs für Frauen auf „Ziele“ klickt. Dann springt einem sofort ein fett gedruckter Satz entgegen: „Wir sind kein Karrierenetzwerk.“ Es klingt, als ob „Karrierenetzwerk“ ein Schimpfwort sei oder zumindest etwas Anrüchiges, und viele Frauen empfinden das wohl tatsächlich so.
Ein Fehler, findet die ehemalige Umwelt-, Gesundheits- und Frauenministerin Maria Rauch-Kallat: „Karrieren funktionieren nicht wie Märchen, wo die Prinzessin von selbst gefunden wird“, sagt sie. „Wir müssen viel zielorientierter planen.“ Viele Jahre lang war Rauch-Kallat als Chefin der ÖVP-Frauenbewegung Barbara Prammers großkoalitionäres Gegenüber. Sie hat den Club Alpha gegründet, der ähnlich dem Klub für Frauen Gespräche etwa mit der Schauspielerin Maria Happel oder mit Nationalbibliotheksdirektorin Johanna Rachinger ausrichtet und ein Mentoringprogramm hat. Und wie Prammer hat auch Rauch-Kallat immer wieder versucht, Frauen und ihre Anliegen zu pushen – auch gegen männliche Widerstände.
In ihrem Stammcafé in der Wiener Innenstadt erzählt Rauch-Kallat bei einem Espresso die Geschichte, wie sie aus dem Parlament flog: Im Juli 2008 war Rauch-Kallat dafür verantwortlich, dass nicht der damalige Favorit Peter Sonnberger, sondern Gertrude Brinek Volksanwältin der ÖVP wurde. Nur einen Monat später erstellte die ÖVP ihre Kandidatenliste für die Nationalratswahl, und Rauch-Kallat landete auf einem Wackelplatz. Der damalige Parteiobmann Wilhelm Molterer habe ihr dezidiert erklärt, dass ihr Einsatz für Brinek der Grund dafür gewesen sei, sagt Rauch-Kallat. Als Nachrückerin kam Rauch-Kallat 2011 doch noch einmal für zwei Monate ins Parlament.
Ihr letztes großes Projekt: die gendergerechte Textänderung der Bundeshymne, eine Errungenschaft von Barbara Prammers überparteilichen Frauentreffen. Rauch-Kallat und ÖVP-Frauensprecherin Dorothea Schittenhelm kämpften entgegen der Parteilinie gemeinsam mit den roten und grünen Frauen für die Textänderung.
Die Änderung war eine symbolische Geste, viele fanden sie lächerlich und irrelevant. Aber den ÖVP-Männern waren die Wörter „Töchter“ und „Jubelchöre“ offenbar doch wichtig. Wichtig genug jedenfalls, um im Juli 2011 durch Endlosreden Rauch-Kallats Abschiedsrede im Nationalrat zu verhindern, bei der sie über die Hymne sprechen wollte. Und wichtig genug, um nach dem Beschluss – bei dem die Männer nach langem Widerstand dann doch mitstimmten – Frauensprecherin Schittenhelm das Leben schwer zu machen: Monatelang hätten die männlichen Kollegen nicht mehr mit ihr gesprochen, erzählt Schittenhelm.
Die Beispiele zeigen, wie sehr weibliche Politikerinnen immer noch auf ihre männlichen Kollegen angewiesen sind. Die meisten Entscheidungspositionen sind von Männern besetzt, und auch in den politischen Gremien – vom Parteivorstand, der die Kandidatenliste für die Wahl erstellt, bis zum Nationalrat – sind Männer meist deutlich in der Mehrheit. Frauen können sich also vernetzen, so viel sie wollen – wenn es ihnen nicht gelingt, auch Männer auf ihre Seite zu ziehen, scheitern sie mit ihren Vorhaben. Frauen müssen sich daher nicht nur untereinander verbünden, sondern auch in die Männernetzwerke vordringen, sagt Ex-Ministerin Maria Rauch-Kallat. Ihr Erfolgsrezept: „Ich war trinkfest, konnte schnapsen und bin immer bis zum Schluss sitzen geblieben.“
Datum, Mai 2013
Ruth Eisenreich 