Australien interniert Asylwerber in der Wüste und auf abgelegenen Inseln – sogar Kinder

Stacheldrahtzäune, Wellblechbaracken, Schlafsäle mit Stockbetten, ein Speisesaal mit Neonlicht und grauen Plastikstühlen: So sieht der ehemalige Luftwaffenstützpunkt Curtin auf den Fotos aus, die die australische Menschenrechtskommission bei einem Besuch vor zwei Jahren gemacht hat. Wie die ideale Umgebung für Kinder wirkt Curtin nicht, trotzdem lebt hier seit Anfang Mai eine Handvoll von ihnen: Flüchtlingskinder aus dem Irak, dem Iran, Afghanistan, Pakistan und Sri Lanka.

Curtin liegt mitten im menschenleeren Nordwesten Australiens, dort, wo die Erde rot ist und die Temperatur an einem durchschnittlichen Sommertag auf 39,8° Celsius klettert. Derby, das nächste Dorf, ist 40 Kilometer entfernt, die nächste größere Stadt Darwin 1.700 Kilometer – so weit wie Wien von Athen.

Curtin ist eines von etwa zwanzig Immigration Detention Centres, Immigration Residential Housings, Immigration Transit Accomodations und Alternative Places of Detention in Australien. Hinter all diesen bürokratischen Wortungetümen verbirgt sich dasselbe: Anhaltelager für Bootsflüchtlinge. Die meisten von ihnen kommen aus Sri Lanka, dem Iran oder Afghanistan, haben sich von dort bis nach Indonesien oder Malaysia durchgekämpft und dann versucht, auf klapprigen Booten Australien zu erreichen.

Australien legt viel Wert auf sein Image als toleranter multikultureller Staat, doch für Flüchtlinge gilt hier seit 1992 die mandatory detention policy. Man könnte den Begriff als „verpflichtende Internierung“ übersetzen, gemeint ist damit: Jeder Asylwerber, der ohne gültiges Visum in Australien ankommt, wird in einem Lager festgehalten, bis sein Asylantrag bearbeitet ist. Das kann Monate, mitunter auch Jahre dauern. 5.750 Menschen waren Ende Februar in den diversen Anhaltelagern interniert, darunter über tausend Kinder. Jeder zehnte lebte seit mehr als zwei Jahren dort.

Asylwerber dauerhaft einzusperren, sei ein Bruch der UN- Menschenrechtskonvention, sagen Flüchtlingsorganisationen. Sie kritisieren, dass sogar Kinder interniert werden und dass die Insassen weder Rechtsberatung noch ausreichend medizinische und psychologische Betreuung bekämen.

Konfrontiert man das Einwanderungsministerium mit der Kritik, bekommt man als Antwort ein paar Floskeln und die Erklärung, die mandatory detention sei notwendig, um abzuklären, ob die Flüchtlinge „ein gesundheitliches, Identitäts- oder Sicherheitsrisiko darstellen könnten“. Das Wort „Menschenrechte“ fällt in der Antwort nicht. Auch sonst mauert das Ministerium: Journalisten dürfen die Lager nur unter strengen Auflagen besuchen und müssen danach ihr gesamtes Material zur Genehmigung vorlegen; mit Insassen oder Mitarbeitern sprechen dürfen sie nicht.

Immer wieder kommt es in den Anhaltelagern zu Aufständen; Hungerstreiks, Selbstverletzungen und Suizide sind fast alltäglich, auch bei Kindern. Im Jahr 2011 registrierten die Behörden alleine im Bundesstaat Northern Territory 23 Selbstverletzungen von Minderjährigen. Darunter war ein Neunjähriger, der zehn Tabletten des Schmerzmittels Panadeine geschluckt hatte – im Spital erklärte er, er werde im Anhaltelager verrückt und habe absichtlich überdosiert. „Traurigerweise passieren solche Dinge von Zeit zu Zeit“, lautete die Reaktion des Einwanderungsministeriums, als der Fall bekannt wurde.

Trotz solcher Vorfälle ist die mandatory detention in der australischen Politik fast unumstritten. Eingeführt wurde sie von der konservativen Liberal Party, aber auch die Labour Party der jetzigen Premierministerin Julia Gillard machte keine Anstalten, sie abzuschaffen. Das Lager Curtin etwa wurde 2002 nach massiven Aufständen von den Konservativen geschlossen und 2010 von Labour wiedereröffnet – „nur für alleinstehende Männer“, hieß es damals, jetzt schickt Gillard auch Familien mit Kindern nach Curtin.

Für Diskussionen sorgt in Australien höchstens die Pacific Solution: Dabei werden Flüchtlingsboote schon auf dem Weg nach Australien abgefangen und die Flüchtlinge in Lager auf abgelegenen Inseln gebracht – auf die Weihnachtsinsel, in den winzigen Inselstaat Nauru oder auf die zu Papua-Neuguinea gehörende Insel Manus Island. Ihre Asylanträge werden dann nicht nach australischem Recht bearbeitet, sondern nach dem Recht Naurus oder Papua-Neuguineas.

Die Pacific Solution wurde 2001 vom konservativen Premier John Howard eingeführt, sein Labour-Nachfolger Kevin Rudd ließ die Lager auf Manus Island und Nauru 2007 schließen. Julia Gillard öffnete sie vor wenigen Monaten – mit Unterstützung der konservativen Opposition – wieder, nachdem das Höchstgericht im Jahr 2011 ihre Malaysia Solution gekippt hatte: Gillard wollte Asylwerber nach Malaysia abschieben, obwohl das südostasiatische Land die Genfer Flüchtlingskonvention nie unterschrieben hat.

Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen hat die Wiedereröffnung von Nauru und Manus Island scharf kritisiert; bereits nach wenigen Wochen gab es dort die ersten Selbstmordversuche und Hungerstreiks. Premierministerin Gillard zeigte sich wenig beeindruckt: „Das wird euch nicht weiterbringen“, ließ sie den Flüchtlingen über die Medien ausrichten.

Die Strategie hinter der Pacific Solution lautet Abschreckung. Immer wieder sinken Boote auf dem Weg nach Australien, immer wieder ertrinken Flüchtlinge. Die Angst, auf Nauru oder Manus Island zu enden, soll die Menschen von der Flucht per Boot abbringen. Und so erklärt das Einwanderungsministerium auf seiner Website ausdrücklich, dass auch Kinder nach Nauru und Manus Island geschickt werden – und dass die Insassen, selbst wenn sie als Flüchtlinge anerkannt werden, weiterhin dort festgehalten werden können.

Letzteres wird wohl ziemlich viele Menschen betreffen: Über 90 Prozent der „illegalen“ Bootsflüchtlinge, die in Lagern wie Curtin, Nauru und Manus Island interniert werden, bekommen schlussendlich Asyl.

Liga 1/2013