Othmar Karas hat 40 Jahre Übung im Wahlkämpfen. An arbeitslosen Jugendlichen scheitert aber auch er
Othmar Karas ist eine Wahlkampfmaschine. Händeschütteln, Lächeln. „Grüß Gott, ich bin Othmar Karas, Europaabgeordneter.“ Händeschütteln, Lächeln. „Grüß Gott, mein Name ist Othmar Karas, das auf dem Flyer bin ich.“ Weiterlesen »
Die SPÖ hofft im EU-Wahlkampf auf den Eugen-Freund-Effekt. Auf der Straße funktioniert er noch nicht ganz
Eugen Freunds Wahlkampftross hat es eilig. „Ganz schnell noch ein Händedruck“, sagt Freund halb zum Team, halb zu der Bankangestellten, deren Hand er gerade schüttelt, „tut mir leid, aber wir sind schon am Sprung.“ Schon ist er wieder draußen aus der Bankfiliale am Hauptplatz der niederösterreichischen 12.000-Einwohner-Stadt Neunkirchen. Weiterlesen »
Ein junger Mensch, der eine Dummheit begangen hat, sollte nicht so hart bestraft werden wie ein Erwachsener – ganz egal, wie groß, wie monströs gar seine Dummheit war. Wer zur Tatzeit unter 21 war, kommt nach österreichischem Recht daher weniger leicht als ein Erwachsener ins Gefängnis (das Menschen oft krimineller macht) und kann nicht zu lebenslang verurteilt werden.
Letztere Regelung, so sinnvoll sie ist, führt allerdings zusammen mit einer bestimmten Formulierung im Verjährungsparagrafen dazu, dass junge Täter in Österreich selbst im Falle von Völkermord straffrei davonkommen können. Bisher kam das vor allem bei NS-Kriegsverbrechern zu tragen, in naher Zukunft wird es etwa auch die Vergewaltiger und Mörder von Srebrenica betreffen. Die Jüngeren unter ihnen können, wenn die Gesetzeslage nicht bald geändert wird, ab Juli 2015 von Österreich weder angeklagt noch an bosnische Gerichte ausgeliefert werden.Weiterlesen »
19 Jahre ist das Massaker von Srebrenica her. Einige Täter könnten bald straffrei ausgehen
Über 8000 ermordete Männer und Buben, Vergewaltigungen, Deportationen: Das Massaker von Srebrenica gilt als schwerstes Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Im Juli 2015 jährt es sich zum 20. Mal. Und dann, sagt der Historiker Winfried Garscha, könnten sich nach heutigem Recht viele der Täter in Österreich „hinstellen und sagen: ‚Ich habe in Srebrenica eigenhändig 25 Menschen umgebracht‘ – und ihnen würde nichts passieren“.
Viele Täter, sagt Garscha, seien Jugendliche oder junge Männer gewesen; einige seien wohl später in Österreich gelandet. Ihnen könnte bald eine kleine Ungenauigkeit im österreichischen Strafgesetzbuch zugute kommen.Weiterlesen »
Obwohl ihr Land miserabel dasteht, werden die Ungarn Viktor Orbán am 6. April erneut zu ihrem Premierminister wählen. Warum? Eine Reise durch das Fidesz-Land
Reportage: Ruth Eisenreich, Elisabeth Gamperl
Der glatzköpfige Mann im grauen Langarmshirt könnte immer noch weinen, wenn er an jenen Samstagnachmittag im April 2002 zurückdenkt. Gemeinsam mit seinem Vater stand János Vigh damals auf dem Kossuth-Platz hinter dem ungarischen Parlament in Budapest. Um sie herum, so erzählt er es heute, wehten ungarische Flaggen, der junge Ministerpräsident Viktor Orbán hielt eine Rede, und hunderttausende Menschen mit rot-weiß-grünen Anstecknadeln, verbunden durch ihre Liebe zur Regierungspartei Fidesz, sangen mit Tränen in den Augen die Nationalhymne. „Das war ein erhebendes Gefühl“, sagt Vigh.
Knapp zwölf Jahre später ist es ruhig auf dem Kossuth-Platz. Wie damals steckt Ungarn mitten im Wahlkampf. In den Medien spürt man das, doch im Stadtbild kaum. Auf dem hölzernen Plakatständer hinter dem Parlament steht in schwarzer Schrift: „Nur für den Wahlkampf“. Das ist zu lesen, weil kein einziges Plakat auf dem Ständer klebt. Weiterlesen »
Ruth Eisenreich 