“He, wir wurden nicht einmal gefragt!”

Sitzen hier zukünftige Kanzlerinnen und Minister? Fünf Jungpolitiker debattieren über Hoffnungen und Enttäuschungen in ihrem ersten Jahr als Volksvertreter

Herzliche Begrüßungen, Umarmungen mit Schulterklopfen, Scherze: Wenn die jüngsten Abgeordneten des Parlaments aufeinandertreffen, herrscht eine lockere Atmosphäre.

Noch nie in der österreichischen Geschichte gab es so viele Volksvertreter unter 30 wie heute. Acht sind es, fast alle sitzen erst seit Herbst im Nationalrat. Zum Ende ihres ersten Parlamentsjahres bat der Falter die jüngsten Neo-Abgeordneten von fünf Parteien (beim Team Stronach ist niemand unter 30) zum Gespräch über Ideale, Ernüchterungen und die alltägliche Arbeit im Parlament: Daniela Holzinger (26, SPÖ), Asdin El Habbassi (27, ÖVP), Petra Steger (26, FPÖ), Julian Schmid (25, Grüne) und Nikolaus Scherak (27, Neos). Read More »

“Wien ist ja sehr beliebt bei vielen Oligarchen”

Der Politologe Anton Shekhovtsov über die Querverbindungen zwischen dem Kreml, der Eurasienbewegung und der FPÖ

Die FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus, der Chef der rechtsextremen bulgarischen Partei Ataka, Wolen Siderow, die Front-National-Abgeordneten Marion Maréchal-Le Pen und Aymeric Chauprade sowie Alexander Dugin, der Führer der rechten russischen Eurasischen Bewegung, die eine Art großrussisches Reich fordert: Sie alle trafen sich  am Samstag vor einer Woche bei einer geheimen Versammlung in Wien, wie die Schweizer Zeitung Tagesanzeiger herausfand. Der Rechtsextremismusforscher Anton Shekhovtsov erklärt die Hintergründe. Read More »

“Die Ukraine ist ein zerrütteter Staat”

Der Politologe Dieter Segert plädiert für eine Staatsreform der Ukraine

Die Situation in der Ukraine wird immer unübersichtlicher. Was wollen die Menschen im Osten wirklich? Welche Rolle spielt Russland? Dieter Segert, Professor für Transformationsprozesse in Mittel-, Südost- und Osteuropa am Institut für Politikwissenschaft der Uni Wien, versucht, die wichtigsten Fragen zu beantworten. Read More »

“Sie wollen einfach regieren”

Am Sonntag wählt Ungarn, und der Sieg der Regierungspartei Fidesz unter Ministerpräsident Viktor Orbán steht bereits so gut wie fest. Der Osteuropaexperte Dieter Segert vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien erklärt, warum Fidesz so stark ist und was die Partei eigentlich will.

Interview: Ruth Eisenreich, Elisabeth Gamperl

Herr Segert, Europa blickt besorgt auf Ungarn, das Land zeigt autoritäre Tendenzen, die Wirtschaftslage ist katastrophal, die Arbeitslosigkeit hoch, aber trotzdem steht die Regierungspartei Fidesz in den Umfragen bei etwa 50 Prozent der Stimmen. Wie kommt das?

Dieter Segert: Der große Erfolg von Fidesz ist nur durch die Katastrophe der vorherigen sozialistischen Regierung zu erklären. Die Sozialisten haben in ihren zwei Legislaturperioden alle Sozialreformen zurückgefahren und etwa das Gesundheitswesen kostenpflichtig gemacht. Damit haben sie zugelassen, dass sich eine rechte Partei als die soziale Partei etablieren konnte. Dazu kommen die Korruptionsskandale der Sozialisten – Fidesz hat natürlich alles getan, um die im Gedächtnis der Bevölkerung zu halten. Read More »

Beachtet Österreich die Menschenrechte, Frau Schulze? – Telefonkolumne

Im September präsentiert die Bundesregierung den Vereinten Nationen ihren Zwischenbericht zur Umsetzung der sogenannten UPR-Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats. Die meisten Empfehlungen seien umgesetzt oder derzeit in Umsetzung, heißt es im Bericht. Marianne Schulze, Koordinatorin der aus 270 NGOs bestehenden Initiative menschenrechte.jetzt, sieht das anders. Read More »

“Behindert hieß, du bist nichts wert”

Wurden am Steinhof Kinder gequält? Der Kinderpsychiater Max Friedrich erinnert sich

Behinderte Kinder und Jugendliche, die den ganzen Tag in Netzbetten eingesperrt oder an ihren Betten angebunden sind und jahrelang nicht ins Freie kommen. Medikamente im Brei. Körperliche und seelische Brutalität. Davon berichtete im letzten Falter die Kinderkrankenschwester Elisabeth Pohl, die in den frühen 1980er-Jahren im Kinderpavillon am Steinhof arbeitete. Max Friedrich, Vorstand der Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am Wiener Allgemeinen Krankenhaus, spricht über die Situation behinderter Kinder in den 1980ern. Read More »