Die Regierung holt 1500 syrische Flüchtlinge nach Österreich. Aber die Auswahl ist intransparent, und die Neuankömmlinge werden sich selbst überlassen
Es war ein Frühlingstag im Jahr 2013, als Georg Ephraim auf seinem kleinen Acker in der syrischen Stadt Qamishli einer Gruppe bewaffneter Männer gegenüberstand. „Verschwinde“, sagten die Männer und entsicherten ihre Gewehre: „Das ist die letzte Warnung. Wenn du dich noch einmal hier blicken lässt, erschießen wir dich.“ Weiterlesen »
Exakt ein Jahr ist es her, dass die Krankenschwester Elisabeth Pohl dem Falter von ihren Erlebnissen im Kinderpavillon am Steinhof erzählte: Im Pavillon 15, wo der NS-Arzt Heinrich Gross Menschenexperimente angestellt hatte, wurden ihr zufolge noch in den frühen 1980er-Jahren behinderte Kinder misshandelt, mit Medikamenten niedergespritzt und nackt und ohne Bettzeug in ihrem eigenen Kot liegengelassen.
Als Reaktion auf den Falter-Bericht setzte der Wiener Krankenanstaltenverbund eine Arbeitsgruppe ein. Ihre Mitglieder unterstanden der Stadt Wien; die von der ÖVP erhobene Forderung nach einer externen Expertenkommission wurde im Gemeinderat abgelehnt. Es sollte Monate und weitere Falter-Berichte dauern, bis die Arbeitsgruppe Elisabeth Pohl endlich näher befragte. Jetzt aber ist ihr Bericht für Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) fertig. „Der Bericht liegt vor und wird derzeit geprüft“, heißt es aus dem Stadtratsbüro.
Falter, 28.5.2014
Im Zuge meiner EU-Wahlkampfreportagen habe ich die fünf Spitzenkandidaten und -kandidatinnen der Parlamentsparteien gebeten, mir per Mail drei Fragen zu beantworten. Die – teils recht vielsagenden – Antworten stelle ich hier noch einmal gegenüber.
Alle EU-Wahlkampfreportagen:
1. Vom Bildschirm auf die Straße – unterwegs mit Eugen Freund (SPÖ)
2. Eine Grinsemaschine auf Tour – unterwegs mit Othmar Karas (ÖVP)
3. Der Star, das ist ein anderer – unterwegs mit Harald Vilimsky (FPÖ)
4. Die Sanfte und die Schrille – unterwegs mit Ulrike Lunacek (Grüne) und Angelika Mlinar (Neos)
Ulrike Lunacek und Angelika Mlinar kämpfen bei der EU-Wahl um dieselbe Wählerschicht.
Mausi Lugner versteckt sich. Mit Angelika Mlinar, der Neos-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, will die Societylady nicht auf Fotos zu sehen sein. Es ist ein sonniger Samstagnachmittag, „Mailüfterl“-Straßenfest am Rande von Floridsdorf, wo Wien schon aus Äckern und Heurigen besteht. Mausis Freunde plaudern mit Mlinar. „Schön, dass Sie da sind“, sagt die Frau, hinter deren Rücken sich Mausi verbirgt. Dann ziehen Mlinar und ihr Trupp hügelaufwärts. Schnell und zielstrebig gehen sie, die Eröffnung beginnt bald, fürs Händeschütteln bleibt wenig Zeit.
Ganze Bündel an Luftballons haben viele Menschen hier in der Hand, Wahlgeschenke in Rot, Blau, Pink und dem Gelb, das die ÖVP verwendet, wenn Schwarz zu trist ist. Nur die Grünen sind nirgends zu sehen. Für sie gibt es hier wohl zu wenig zu holen, ihre Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek mischt sich an diesem Tag lieber auf dem Karmelitermarkt und bei einem Kinderflohmarkt in Döbling unters Volk.
Lunacek und Mlinar kämpfen bei dieser Wahl um dieselbe Wählerschicht, genauer gesagt: Mlinar macht Lunacek einen Teil ihrer Wähler streitig. Ehemalige Grüne, die wirtschaftsliberal denken oder einfach die pinke Frische toll finden, wandern ab. Weiterlesen »
„Strache kommt“, steht auf den Plakaten. Dabei heißt der EU-Spitzenkandidat der FPÖ Harald Vilimsky
Wahlkampf im Weinviertel: Auf dem Parkplatz vor dem Mistelbacher Rathaus steht ein Traktor, der Traktor hat einen Anhänger, auf dem Anhänger sind ein Rednerpult und eine Soundanlage aufgebaut. Davor hängen zwei kleine Plakate. „HC Strache kommt!“, steht darauf, „Mittwoch, 7. Mai, ab 12 Uhr“.
Eine Blaskapelle spielt, es riecht nach Würsteln, auf Heurigentischen stehen 5-Liter-Plastikkübel mit Senf und Ketchup, es gibt Mineralwasser aus Plastikbechern und Flaschenbier. Auf den blitzblau bezogenen Stehtischen liegen die ersten senfbeschmierten Pappteller, als um 12.15 Uhr ein Autokonvoi hält und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und sein Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Harald Vilimsky, aussteigen. Weiterlesen »
Ruth Eisenreich 